Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firma: Martins Holzofenbäckerei
Geschäftsführender Inhaber: Martin Schmitt
Sitz in D-85567 Grafing b. München, Am Schammacher Feld 10

Alle unten angeführten Bedingungen gelten mit einer Auftragserteilung als angenommen. Sie sind in beiderseitigem Einverständnis Vertragsbestandteil, sie haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des Kunden. Abweichungen, Ergänzungen, sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Einer eventuellen Gegenbestätigung gemäß Ihrer Geschäft- bzw. Einkaufsbedingungen wiedersprechen wir.

(gültig ab 1. August 2009)

  1. Vertragsschluss

    Voraussetzung für die Lieferung ist eine Bestellung bis spätestens 11:00 Uhr am Vortag (Montagsbestellungen bis Samstag 11:00 Uhr) per E-Mail, schriftlich, telefonisch oder per Fax mit vollständiger Angabe von Name und gewünschter Ware. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Preisliste der Holzofenbäckerei. Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Der Vertrag kommt erst mit der Warenlieferung durch uns verbindlich zustande!
  2. Preise, Verpackung und Versand

    1. Unsere Preise sind grundsätzlich die auf der Preisliste zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Alle Preisangaben auf unserer Preisliste sind zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde nicht außerhalb der Europäischen Union wohnt oder als Firma innerhalb der EU eine USt-ID angegeben hat. Es wird bei sämtlichen Preisangaben erwähnt, ob diese inkl. oder zzgl. Mehrwertsteuer sind.
    2. Lieferkisten sind Eigentum von Martins Holzofenbäckerei und müssen bei der nächsten Auslieferung zur Mitnahme bereitstehen. Bei Beschädigungen oder Verlust erlauben wir uns, diese in Rechnung zu stellen.
  3. Zahlung

    1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Martins Holzofenbäckerei innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Einzugsermächtigung mit 2 % Skonto.
    2. Martins Holzofenbäckerei behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
    3. Martins Holzofenbäckerei ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechung zu stellen.
    4. Die Aufrechnung ist außer bei von Martins Holzofenbäckerei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
  4. Lieferzeiten

    1. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Martins Holzofenbäckerei zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
    2. Für die Lieferung gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, keine Lieferfristen. An einseitig durch den Käufer gesetzte Fristen ist Martins Holzofenbäckerei nicht gebunden.
    3. In der Regel ist Ihre Lieferung von 04:00 Uhr bis 10:00 Uhr bei Ihnen. Eine Garantie für eine Wunschlieferuhrzeit können wir nicht geben.
  5. Eigentumsvorbehalt

    Sämtliche von Martins Holzofenbäckerei gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Holzofenbäckerei. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
  6. Transportschäden

    Sichtbare Transportschäden müssen sofort vom beteiligten Auslieferer bestätigt werden. Sonstige Reklamationen können Sie innerhalb des selben Tages schriftlich oder telefonisch geltend machen.
  7. Gefahrenübergang

    Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an der Auslieferungsstelle auf den Käufer über.
  8. Rücktritt

    1. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist Martins Holzofenbäckerei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist Martins Holzofenbäckerei zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
    2. Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
  9. Widerufsrecht

    Dem Käufer steht kein Widerrufs- oder Rückgaberecht gemäß §§ 355, 356 BGB zu, da die Ware schnell verderben kann (§ 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).
  10. Abnahme

    Der Käufer hat die Ware bei Übergabe durch den Auslieferer abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die von Martins Holzofenbäckerei nicht zu vertreten sind, durch den Auslieferer nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme, ist Martins Holzofenbäckerei berechtigt, dem Käufer den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Die Kosten der Rücksendung und andere durch die Nichtabnahme entstehende Kosten trägt der Käufer.
  11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

    Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
  12. Schlußbestimmungen

    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
    2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist Ebersberg alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.
    3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
    4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.